moove.net AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen gültig für
moove.net GmbH, Internetshop moove.net GmbH
Yorkstr. 24
10965 Berlin
Germany
Telefon +49 (0)30 21 00 314 14
Telefax: +49(0)30 21 00 314 15
E-Mail:
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HRB 117 100 B
Christiane Martin
Amtsgericht Charlottenburg
UST-ID: DE 815 046 139
1 Umfang und Gültigkeit1.1 Für die über den Internet-Shop moove.net GmbH begründeten Rechtsbeziehungen zwischen der moove.net GmbH (Betreiber) und dem Kunden gelten ausschließlich die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in der jeweiligen Fassung zum Zeitpunkt der Bestellung. Sie gelten auch für zukünftige Geschäfte, selbst wenn nicht ausdrücklich darauf Bezug genommen wird.
1.2 Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich zugestimmt.
2 Zustandekommen des Vertrages2.1 Die Präsentation der Waren im Internet-Shop moove.net GmbH stellt kein bindendes Angebot der moove.net GmbH auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Der Kunde wird hierdurch lediglich aufgefordert, durch eine Bestellung ein Angebot abzugeben.
2.2 Durch das Absenden der Bestellung im Internet-Shop moove.net GmbH gibt der Kunde ein verbindliches Angebot, gerichtet auf den Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Mit dem Absenden der Bestellung erkennt der Kunde auch diese Geschäftsbedingungen als für das Rechtsverhältnis mit der moove.net GmbH allein maßgeblich an. Mit der Bestellung erklärt der Kunde, volljährig und geschäftsfähig zu sein.
2.3 Die moove.net GmbH bestätigt den Eingang der Bestellung des Kunden durch Versendung einer Bestätigungs-E-Mail. Diese Bestellbestätigung stellt noch nicht die Annahme des Vertragsangebotes dar. Sie dient lediglich der Information des Kunden, dass die Bestellung bei der moove.net GmbH eingegangen ist. Die Erklärung der Annahme des Vertragsangebotes erfolgt durch die Auslieferung der Ware oder eine ausdrückliche Annahmeerklärung.
3 Lieferung, Transport, Annahmeverzug, Gefahrenübergang3.1 Die moove.net GmbH liefert bei Annahme des Angebotes die bestellte Ware mit Beförderungsmitteln ihrer Wahl zum Geschäfts- bzw. Wohnsitz des Kunden. Die Lieferung kann in Teillieferungen erfolgen, sofern diese im Einzelfall dem Kunden zumutbar sind.
Die moove.net GmbH behält sich vor, vom Vertrag zurückzutreten, wenn die Ware aus Gründen, die von ihr nicht vertretbar sind, nicht lieferbar ist.
Sofern nichts anderes vereinbart wird, ist Erfüllungsort Sitz der moove.net GmbH.
3.2 Im Fall von Lieferungen bleibt die gelieferte Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Preises und sämtlicher Nebenkosten im Eigentum der moove.net GmbH.
3.3 Mit der Übergabe an ein Transportunternehmen, geht die Gefahr des zufälligen Unterganges auf den Kunden über. Dies gilt auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen. Durch die Übergabe an das Transportunternehmen wird die moove.net GmbH daher leistungsfrei gestellt und der Transport geschieht auf Gefahr und Rechnung des Kunden.
3.4 Hat der Kunde das bestellte Produkt nicht wie vereinbart angenommen (Annahmeverzug) ist die moove.net GmbH berechtigt, den ihr entstandenen Schaden von dem Kunden erstattet zu verlangen.
4 Preise und Zahlungsbedingungen4.1 Die Preise für Lieferungen und Leistungen des Internet-Shops moove.net GmbH werden im Web-Shop ausgezeichnet. Die dortigen Angaben, aber auch Angaben in sonstigen Preislisten, Katalogen und Internet-Seiten, sind stets freibleibend, das heißt die jederzeitige Änderung der darin enthaltenen Angaben ist ausdrücklich vorbehalten. Sofern nicht schriftlich anderes vereinbart wird, gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Preise. Sämtliche Preisangaben verstehen sich grundsätzlich als Bruttopreise einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer und zuzüglich Versandkosten. Die Währung ist Euro (EUR).
4.2 Die Zahlung des Kaufpreises ist mit Vertragsschluss fällig. Der Kunde hat alle für die Zahlungsabwicklung erforderlichen Erklärungen abzugeben und auf Verlangen jederzeit zu wiederholen.
4.3 Der Kunde hat dem Internet-Shop moove.net GmbH über Änderungen der E-Mail- oder Wohnadresse während eines bestehenden Vertragsverhältnisses unverzüglich in Kenntnis zu setzen. Rechtlich bedeutsame Erklärungen gelten als dem Kunden zugegangen, wenn sie an die zuletzt bekannt gegebene Anschrift gesendet wurden.
5. Widerrufsrecht für Verbrauch im Sinne des § 13 BGBWiderrufsbelehrung:
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
moove.net GmbH
Yorckstraße 24
10965 Berlin
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Artikel werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Besondere Hinweise
Bei einer Dienstleistung erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn Ihr Vertragspartner mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben.
Ende der Widerrufsbelehrung
6 Gewährleistung und Haftung6.1 Der Internet-Shop moove.net GmbH betreibt die angebotenen Dienste unter dem Gesichtspunkt der größtmöglichen Sorgfalt, Zuverlässigkeit und Verfügbarkeit. Der Internet-Shop moove.net GmbH übernimmt jedoch keine Gewähr dafür, dass diese Dienste ohne Unterbrechung zugänglich sind, die gewünschten Verbindungen immer hergestellt werden können oder gespeicherte Daten unter allen Gegebenheiten erhalten bleiben. Der Internet-Shop moove.net GmbH ist jederzeit berechtigt, Inhalte des Web-Shops zu ändern, neuen technischen Gegebenheiten anzupassen oder einzustellen.
6.2 Die Gewährleistungsrechte des Kunden richten sich nach den allgemeinen gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist
6.3 Sollte der Kunde einen Mangel feststellen, ist die moove.net GmbH unverzüglich davon zu verständigen. Vor der Annahme der Ware ist die Verpackung und der Inhalt auf äußerliche Schäden in Anwesenheit des Lieferanten zu überprüfen. Aufgetretene Schäden sind auf den Frachtpapieren sofort zu vermerken. Erfolgt keine schriftliche Erfassung von äußeren Frachtschäden bei der Annahme der Ware durch den Kunden, besteht kein Anspruch auf jegliche Ersatzleistungen. Offensichtliche Mängel sind spätestens 14 Tage nach Erhalt der Ware schriftlich mitzuteilen.
6.4 Gewährleistungsansprüche bestehen dann nicht, wenn und soweit ohne vorherige schriftliche Einwilligung der moove.net GmbH der Kunde selbst oder ein nicht von der moove.net GmbH ausdrücklich ermächtigter Dritter Waren wartet oder ändert. Dasselbe gilt, wenn die Waren zur Montage durch den Kunden bestimmt waren und eine unsachgemäße Montage nicht auf einem Fehler der Montageanleitung beruht.
6.5 Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche des Kunden beträgt bei Verbrauchern bei neu hergestellten Sachen 2 Jahre, bei gebrauchten Sachen 1 Jahr. Gegenüber Unternehmern beträgt die Verjährungsfrist bei neu hergestellten Sachen 1 Jahr, bei gebrauchten Sachen 6 Monate. Die vorstehende Verkürzung der Verjährungsfristen gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit sowie für Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. Die Verkürzung der Verjährungsfristen gilt ebenfalls nicht für Schadensersatzansprüche, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der moove.net GmbH, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
6.6 Eine Garantie wird von der moove.net GmbH nicht übernommen. Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt.
6.7 Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Der Haftungsausschluss gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen der moove.net GmbH, sofern der Kunde Ansprüche gegen diese geltend macht.
6.8 Von dem Haftungsausschluss ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und Schadensersatzansprüche aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. Von dem Haftungsausschluss ebenfalls ausgenommen ist die Haftung für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der moove.net GmbH, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes (ProdHaftG) bleiben unberührt.
7. Abtretung, Verpfändung, Aufrechnung7.1 Die Abtretung oder Verpfändung von dem Kunden gegenüber der moove.net GmbH zustehenden Ansprüchen oder Rechten ist ausgeschlossen, sofern die moove.net GmbH nicht schriftlich zustimmt. Zur Zustimmung ist die moove.net GmbH nur verpflichtet, wenn der Kunde ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachweist.
7.2 Ein Aufrechnungsrecht des Kunden besteht nur, wenn seine zur Aufrechnung gestellte Forderung rechtskräftig festgestellt wurde oder unbestritten ist.
8 Rechtswahl, Gerichtsstand8.1 Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen der moove.net GmbH und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
8.2 Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und der moove.net GmbH ist der Sitz der moove.net GmbH , sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt.
9 ZusatzvereinbarungenZusätzliche Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. Insbesondere kann eine Vereinbarung über das Absehen von der Notwendigkeit der Schriftform selbst nur schriftlich getroffen werden.
10 Salvatorische KlauselEine etwaige Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser AGB des Internet-Shop moove.net GmbH oder eines mit dem Kunden abgeschlossenen Vertrages lässt die Geltung der restlichen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt für Unternehmer eine wirksame Bestimmung, die der unwirksamen nach deren Sinn und Zweck wirtschaftlich am besten entspricht, ohne dass eine der Parteien unverhältnismäßig benachteiligt wird.
11 DatenschutzerklärungPersonenbezogene Daten, die für einen Vertragsabschluss notwendig sind, werden von dem Kunden zur Verfügung gestellt, für die notwendige Geschäftsabwicklung gespeichert, nicht aber an Dritte weiter gegeben.